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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


§ 1 Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen

  1. Für zwischen der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH – digon.de - und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) geschlossene Verträge über den Kauf von Waren und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Der Begriff „Verbraucher“ wird in diesen AGB im Sinne des § 13 BGB, der Begriff „Unternehmer“ wird im Sinne des § 14 BGB verwandt.

 

§ 2 Identität und Anschrift

  1. Name des Unternehmens: HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH
  2. Geschäftsführer: Oliver Neis
  3. Geschäftssitz: Lebacher Str. 61, 66571 Dirmingen
  4. Telefon*: 0180 53 44 66 33
  5. Fax*: 0180 53 44 66 39
  6. E-Mail: info@digon.de

 

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation von Waren im Online-Shop der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
  2. Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der anschließenden Annahme durch HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH zustande. Die Annahme erfolgt bei einem Kauf über den Online-Shop der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung), ansonsten durch Übersendung der Ware oder eine schriftliche Versandbestätigung.
  3. Werden über HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH Mobilfunkverträge des jeweiligen Netzbetreibers bzw. Providers oder damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen angebahnt und rechtswirksam abgeschlossen, so tritt HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH ausschließlich als Vermittler auf. Für eventuelle Nachteile, die dem Kunden aus diesen Rechtsgeschäften entstehen, so z.B. bei nicht ordnungsgemäßer oder rechtzeitiger Vertragserfüllung des Dritten, ist HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH nicht haftbar oder in sonst irgendeiner Weise verantwortlich zu machen. Dies gilt nicht für Schäden, welche auf einer unsachegemäßen, von den Hersteller- oder Anbieter-Angaben abweichenden  Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung  beruhen.
  4. Ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren, die von HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH vertrieben werden, mit der gleichzeitigen Vermittlung eines Mobilfunkvertrages zwischen dem Kunden und einem Netzbetreiber / Providers verbunden, so ist das Zustandekommen des erstgenannten Vertrages aufschiebend bedingt von der Akzeptanz des Kunden durch den Mobilfunkanbieter.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher und hat er den Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, so hat er ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung.

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH
Lebacher Str. 61
66571 Dirmingen
Fax*: 0180 53 44 66 39
E-Mail: info@digon.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Besondere Hinweise

  • Im Fall des Erwerbes von Waren (Handys, Computer, Spielekonsolen, etc.) in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder einer anderen Mobilfunkleistung, können der Kaufvertrag und der Dienstleistungsvertrag (Mobilfunkdienstleistung) nur gemeinsam widerrufen werden. Der Widerruf des Kaufvertrags führt somit automatisch auch zum Widerruf des Dienstleistungsvertrags, der Widerruf des Dienstleistungsvertrages auch zum Widerruf des Kaufvertrags. Der Widerruf der Dienstleistung hat ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Dienstleistungsanbieter zu erfolgen.
  • Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.  

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Lieferung und Versandkosten

  1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis. Bei Bestellungen über den Online-Shop werden die Versandkosten auch im Warenkorb angegeben.
  2. Gerät HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Für den Fall, dass Sie von Ihrem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
  4. Ist der Kunde Unternehmer, geht bei einer Lieferung an Unternehmer die Gefahr mit Übergabe der Ware von der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH an den Spediteur auf den Kunden über.
  5. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
  6. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

 

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle in dem Online-Shop der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH, in der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr von € 4,90 erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Bankverbindung zutreffend anzugeben und HANDY MAN über Änderungen seiner Bankverbindung unverzüglich informieren. Für Rückbuchungen der Bank, die auf die fehlerhafte Angabe oder unterlassene Anzeige einer aktuellen Bankverbindung des Kunden zurückzuführen sind, wird eine Gebühr in Höhe von € 19,- erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.
  4. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem jeweiligen Telekommunikationsanbieter auf Dauer nicht nach und HANDY MAN erfährt von diesem Umstand, so ist HANDY MAN berechtigt, eventuelle Zahlungsansprüche des Kunden gegenüber HANDY MAN aus dem an den Telekommunikationsanbieter vermittelten Vertragsverhältnis zu pausieren. Ab dem Zeitpunkt, an dem der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung wieder nachkommt und der Telekommunikationsanbieter seine vertragsgemäße Dienstleistung wieder aufnimmt wird auch HANDY MAN seiner Zahlungsverpflichtung an den Kunden wieder nachkommen.

 

§ 7 Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der verkauften Ware. Einer Weiterveräußerung der gekauften Ware vor vollständiger Kaufpreiszahlung wird seitens der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH ausdrücklich widersprochen.
  2. Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.
  3. Sollte die Geschäftsbeziehung zwischen der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH und dem Kunden auf Basis laufender Rechnungen abgewickelt werden, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf alle Vorbehaltsgüter zur Sicherung der Saldenforderung.

 

§ 9 Sachmängelgewährleistung

  1. Sachmängel werden von HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach dessen Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH zu. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
  2. Ist der Mangel durch die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen hat.

 

§ 10 Haftung

  1. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH haftet nach Maßgabe folgender Bestimmungen:
    1. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten.
    2. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH haftet nach vorstehendem lit.a) nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
    3. Im Übrigen ist jegliche Haftung der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH ausgeschlossen.
  2. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH.
  3. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,  Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen und für ausdrückliche, schriftliche Garantien.

 

§ 11 Verjährung

Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB in einem Jahr ab Ablieferung der Sache beim Kunden, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher verjähren die Ansprüche in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.

 

§ 12 Rügepflichten

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Ablieferung der Ware diese zu untersuchen und gegenüber der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten.

 

§ 13 Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. Insbesondere ist der Kunde damit einverstanden, dass bei Vermittlung von Rechtsgeschäften mit Dritten (Netzbetreiber / Provider) die personenbezogenen Daten auch an diesen weitergeben werden. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke durch die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH nicht wünscht, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit schriftlich zu widersprechen. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH wird Kundendaten nicht über den in Satz 1 und 2 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. Dies gilt nicht, soweit die Weitergabe der Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung oder der Forderungsdurchsetzung an geeignete Stellen, insbesondere Auskunfteien, notwendig ist.

 

 § 14 Schlussbestimmungen

  1. Die Rechtsbeziehung des Kunden mit HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH. Die HANDY MAN Handelsgesellschaft mbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

* 14 ct/min aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min.

 
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